[Netzwelt] Betreiber des "Dancing Jesus"-Forums zu Haftstrafen verurteilt

[img=left]https://www.picflash.org/viewer.php?img=120px-Piratenfahne_000151NV22.jpg[/img] Die beiden Betreiber des "Dancing Jesus"-Forums, in dem illegal Musik zum Download angeboten wurden, wurden am Newcastle Crown Court in Großbritannien zu Haftstrafen von 21 Monaten beziehungsweise zwei Jahren und acht Monaten verurteilt.

Den geständigen 22- und 26-Jährigen wird vorgeworfen, dass sie den Usern des Forums in den Jahren 2006 bis 2011 eine Plattform boten, über die mehr als 22.500 Links zu über 250.000 Titeln zur Verfügung gestellt wurden. Die Seite hatte insgesamt über 70 Millionen Besucher, der entstandene Schaden für die Musikindustrie wird auf bis zu 382 Millionen Pfund (etwa 482 Millionen Euro) geschätzt.

Richterin Deborah Sherwin sagte, dass es einfach wäre, diesen Fall als Verbrechen ohne Opfer anzusehen, fügte jedoch hinzu, dass der entstandene finanzielle Schaden die Möglichkeiten der Musikindustrie, neue Künstler zu fördern und zu finanzieren, stark einschränken würde.


Quelle: news.com.au, Bild: Wikimedia Commons

 

[TBow]

Und kommen sie dieser Verpflichtung auch nach?
Nein, die ÖR-Sender werden vom Bürger zwangsfinanziert, wofür sich diese bei den Politikern mit Führungsposten erkenntlich zeigen - wie ich schon sagte, Symbiose der Parasiten.

Und was soll das rechtfertigen? Etwa die Kulturflatrate?
Das wäre eher ein Wink mit dem Zaunpfahl, nicht nochmal den selben Fehler zu machen.

 

[Novgorod]

Wollt ihr wirklich, dass Schundsender wie RTL2 und all die anderen Rotzsender von eurer Kohle gut leben können? Oder wollt ihr es dem Markt überlassen, ob sich solcher Mist durchsetzt, oder nicht?
Wer also die Kulturflatrate mit der GEZ in Zusammenhang bringt, der sollte sich diese Fragen mal selbst beantworten.

haben wir doch schon längst und ausführlichst beantwortet .. - wir wollen demokratie und mitbestimmung! durch das korrpute GEZ-modell ist das naturgemäß ausgeschlossen, da es keinen wettbewerb gibt und vom prinzip her nicht geben kann! das ist wie die einheitspartei in jedem x-beliebigen "sozialistischen" staat: klar, jeder kann sich engagieren, aber bitte nur in unserer partei nach unseren regeln - das sind die ÖR mit ihren rundfunkräten und ausgebrannten altpolitikern! dabei ist das problem doch nicht die zwangsfinanzierung (per wohnungssteuer oder meinetwegen kulturflatrate), sondern die fehlende kontrolle und qualifikation.. in jedem öffentlich geförderten bereich gibt es kontrolle und wettbewerb: unis und institute müssen anträge schreiben, um was vom wissenschaftlichen förderungstopf zu bekommen, und das eben gut begründen, denn jede einrichtung kann sich bewerben.. gleiches gilt für kunst- und sportförderung, theater, opern, museen usw. - jegliches kulturgut, außer für den ÖR rundfunk .. er bestimmt selbst wieviel er haben will und niemand kriegt was ab, es sei denn er ist in der einheitspartei (ARDZDFGEZ) - demokratie vom feinsten..

wo wäre denn das problem mit RTL2, wenn die GEZ in ein förderungsmodell ("kulturflatrate") für alle umgewandelt würde? über die förderung entscheiden natürlich unabhängige kommissionen (wie in der wissenschafts- oder kulturförderung üblich) und private fernsehsender werden dann eben nach dem umfang der erfüllung des grundversorgungsauftrags vergütet (kann man gerne beliebig kompliziert machen, z.b. werbeeinnahmen gegenrechnen, anträge im voraus stellen, vergütungsschlüssel nach zielgruppe etc.) - dann hätten private medien auch endlich einen anreiz, quotenunabhängig zu produzieren, was selbst bei schundsendern die qualität unweigerlich steigern wird (es wird lukrativer "gute" sendungen zu machen ohne rücksicht auf die masse von werbetrotteln, weil es dafür sichere einnahmen aus der kulturflatrate gibt).. selbst youtube-channels könnten sich bewerben und entsprechende portale könnten gefördert werden, ohne auf amerikanische konzerne und deren werbeausschüttungen angewiesen zu sein.. und natürlich schließt es auch die "klassische" idee der kulturflatrate ein, nämlich dass künstler ihre werke freigeben können und nach anzahl der downloads o.ä. vergütet werden (die technische umsetzung ist eine andere frage, aber natürlich nur eine sache des willens)..

alles in allem würde das zu einer enormen diversifizierung und dezentralisierung der medienangebote führen, wovon die qualität und "individuelle" versorgung nur profitieren kann.. letztlich wäre das eine (signifikante) konkurrenz zum derzeitigen marktwirtschaftlichen chaos in den privaten medien - die kontrolle über die verteilung der einnahmen läge immernoch in der hand der bürger in form einer "staatsfernen" förderungsvergabestelle des öffentlichen rechts (z.b. in der größe der GEZ ), wo experten über anträge entscheiden wie bei jeder art von förderung auch.. wenn das in der wissenschaft funktioniert, warum nicht auch bei der medienberieselung?

 

[Pleitgengeier]

Und was soll das rechtfertigen? Etwa die Kulturflatrate?

Nein, das saugen

Wie im dem Kino-X-Thread schon gesagt wurde: Wir zahlen in D schon Kulturflatrate, sollen sich die anderen Medienanbieter da eben reinklagen

 

[TBow]

haben wir doch schon längst und ausführlichst beantwortet .. - wir wollen demokratie und mitbestimmung! durch das korrpute GEZ-modell ist das naturgemäß ausgeschlossen, da es keinen wettbewerb gibt und vom prinzip her nicht geben kann!

Ein Grund von mehreren, die Kulturflatrate abzulehnen.
Du erwähntest auch, dass "unabhängige Komissionen" über Förderungen entscheiden würden. Da hör ich doch schon wieder das Mimimi "Der korrupten geldgeilen Mafia geb ich keine Kohle".

Wie im dem Kino-X-Thread schon gesagt wurde: Wir zahlen in D schon Kulturflatrate, sollen sich die anderen Medienanbieter da eben reinklagen

Die Rechtfertigungen werden ja immer abstruser.
Übrigens, ich zahl total viele Flatraten mit meinen Steuern und anderen Abgaben.
Kulturflatrate, aber trotzdem wollen die alen ernstes auch bei mir Einritt verlangen, wenn ich ab und an mal das Theater besuche.
Autobahnflatrate, aber trotzdem zahl ich ne Vignette.
Behördenflatrate, aber trotzdem zahl ich bei Behörden des öfteren was.
Polizeiflatrate, aber trotzdem müsste ich bei einem Unfall die herbeigerufene Polizei entschädigen.
Hallenbadflatrate, aber trotzdem verlagen die auch noch Eintritt.
Sportstättenflatrate, aber trotzdem zahlt mein Verein für die Benützung von Sportstätten an die Gemeinde bzw ans Land.
Öffiflatrate, aber trotzdem erdreisten sich die Betreiber mir einen Fahrpreis in Rechnung zu stellen. Zahl ich einfach nicht, dann wollen die mir sogar ne Strafe aufbrummen.

 

[Novgorod]

Du erwähntest auch, dass "unabhängige Komissionen" über Förderungen entscheiden würden. Da hör ich doch schon wieder das Mimimi "Der korrupten geldgeilen Mafia geb ich keine Kohle".

und, ähm, was willst du damit sagen? hast du ein argument, warum ausgerechnet medienförderung nicht funktionieren sollte, sobald man den monopol-vertrag mit ARDZDFGEZ abschafft, während jede andere art von kultur- und wissenschaftsförderung genau nach dem prinzip prima funktioniert? was genau befähigt z.b. die ARD, exklusiv die grundversorgung zu übernehmen? - das ist eine einschränkung der informationsfreiheit (auf deren grundlage die GEZ überhaupt erschaffen wurde) und deshalb ist nach genau derselben rechtsprechung jedes andere medium genauso berechtigt, etwas von der zweckgebundenen finanzierung abzubekommen, sofern es den grundversorgungsauftrag erfüllt.. würde das BVerfG seine eigene rechtsprechung ernst nehmen, müssten die ÖR das ergaunerte geld mit sehr vielen medienveranstaltern teilen, angefangen bei jeder tageszeitung bis hin zu youtube-channels..

ich fasse nur einfach nicht, wie jemand die kulturflatrate ablehnen kann, aber gleichzeitig das unrechtssystem der GEZ in schutz nimmt ..

 

[TBow]

und, ähm, was willst du damit sagen?

Das die gleichen Argumente gegen die GEZ auch bei der Kulturflatrate zutreffen.
Auch wird hier der freie Makrt total negiert und es werden alle verpflichtet eine Zwangsabgabe zu entrichten, egal ob und wieviel sie konsumieren.

hast du ein argument, warum ausgerechnet medienförderung nicht funktionieren sollte, sobald man den monopol-vertrag mit ARDZDFGEZ abschafft, während jede andere art von kultur- und wissenschaftsförderung genau nach dem prinzip prima funktioniert?

Kurz und gut: grundgesetzwidrig. Wieso? Finde es raus. Alternativ kann ich auch am Sonntag abend etwas dazu sagen. Habs aber schon in einem meiner vorigen Posts anklingen lassen.

 

[bevoller]

Und kommen sie dieser Verpflichtung auch nach?

Äääh... Ja!?!
Vielleicht nicht so 100% wie es wünschenswert wäre, vom Grundsatz her aber ja.
Ich wüsste z.B. keinen Privatsender, in dem sich wirklich kritisch gegenüber Politikern und deren Politik äußert. Ok, RTL aktuell vielleicht, weil sich mit Mario Barth und Steuerverschwendung gut Quote machen lässt. Geht es um wirklich ernsthafte Themen, die das typische RTL-Klientel mutmaßlich nicht interessiert, lässt man lieber noch ein paar Bauern eine Frau suchen.

wir wollen demokratie und mitbestimmung! durch das korrpute GEZ-modell ist das naturgemäß ausgeschlossen, da es keinen wettbewerb gibt und vom prinzip her nicht geben kann!

Und das ist gut so! Grundversorgung und Wettbewerb verträgt sich nämlich nicht. Und mit Demokratie hat Wettbewerb auch recht wenig zu tun.

wo wäre denn das problem mit RTL2, wenn die GEZ in ein förderungsmodell ("kulturflatrate") für alle umgewandelt würde? über die förderung entscheiden natürlich unabhängige kommissionen (wie in der wissenschafts- oder kulturförderung üblich) und private fernsehsender werden dann eben nach dem umfang der erfüllung des grundversorgungsauftrags vergütet

Frauentausch mit vitaminreichem Erdbeerkäse etwa? Was hat der Scheiß mit Grundversorgung zu tun?
Privatsender heißen übrigens Privatsender, weil sie von Privatunternehmen finanziert werden. "Wes Brot ich ess, des Lied ich sing." ist dir ein Begriff? Falls nicht, kannst du ja mal beim ÖR nachlesen.

 

[Pleitgengeier]

@bevoller: Das Gegenteil von Wettbewerb heißt nicht Grundversorgung sondern Monopol.
Und den Unterschied zwischen Monopol und Wettbewerb kann man zB an der Preisentwicklung für Telekommunikation in den meisten europäischen Ländern sehen - btw wurde mittlerweile der Wettbewerb durch Oligarchie ersetzt, und schon geht es wieder rückwärts: Drossel, Preiserhöhungen,...

 

[Novgorod]

Das die gleichen Argumente gegen die GEZ auch bei der Kulturflatrate zutreffen.
Auch wird hier der freie Makrt total negiert und es werden alle verpflichtet eine Zwangsabgabe zu entrichten, egal ob und wieviel sie konsumieren.

äh, nein!? unter der herrschaft der GEZ gibts keinen freien markt, aber eine medienförderung ermöglicht es gerade jedem, sich an der grundversorgung zu beteiligen - das geld ist ja da und jeder kann im freien wettbewerb darum kämpfen, so wie die krankenversicherungen, die wissenschaftler und jedes andere solidar finanzierte kulturgut.. negiert wird bloß die direktvermarktung an die konsumenten (oder eher an die werbekonzerne) und selbst das wäre ein opt-in modell und nicht exklusiv.. es bietet die möglichkeit für medienveranstalter, sich an der grundversorgung zu beteiligen, und zugleich einen anreiz, inhalte zu produzieren, die nicht von der gunst der RTL-zuschauer abhängen, sondern von einer expertenkommission, in der jeder wenigstens einen schulabschluss hat..

Kurz und gut: grundgesetzwidrig.

quatsch! im grundgesetz steht nichts davon, dass ARDZDFGEZ exklusivrechte für die grundversorgung haben, ebensowenig wie ein bestimmtes theater allein das anrecht auf alle fördergelder hat ..

Ich wüsste z.B. keinen Privatsender, in dem sich wirklich kritisch gegenüber Politikern und deren Politik äußert.

ich wüsste keinen öffentlich-rechtlichen sender, bei dem das passiert (abseits der komiker-ecke, die es auch in allen privaten medien gibt)..

Grundversorgung und Wettbewerb verträgt sich nämlich nicht.

schwachsinn! grundversorgung ist keine monarchie! es geht ja nicht darum, dass der pöbel per konsum darüber entscheiden soll, ob man eine grundversorgung braucht oder wie sie aussehen soll, sondern darum wer diese grundversorgung leisten kann und darf.. die schwachsinnigen exklusivrechte stammen aus einer zeit, als es nur einen sender (und volksempfänger) gab und es technologisch unvorstellbar war, dass jemand jemals auf einem anderen weg die menschen mit information versorgen könnte (klar, zeitungen gabs damals noch nicht ) - das ist prähistorischer bullshit wie sklaverei und rassentrennung und gehört ein für allemal beerdigt!

Frauentausch mit vitaminreichem Erdbeerkäse etwa? Was hat der Scheiß mit Grundversorgung zu tun?
Privatsender heißen übrigens Privatsender, weil sie von Privatunternehmen finanziert werden. "Wes Brot ich ess, des Lied ich sing."

was hat wetten dass und die bundesliga mit grundversorgung zu tun? außerdem hast du nicht verstanden, wie medienförderung per kulturflatrate funktionieren soll - nämlich wie jede andere öffentliche förderung über anträge und auswahlverfahren! sollte die kommission zu dem schluss kommen, dass die beantragte förderung des dschungelcamps nicht den grundversorgungsauftrag erfüllt, wird dies eben abgelehnt.. das hätte den positiven nebeneffekt, dass auch die ÖR endlich mal auf die gleiche weise evaluiert würden .. und dass private medien ihren privaten betreibern verpflichtet sind (wie die ÖR den sie betreibenden partei-spezln) wäre mit diesen finanzierungssystem vollkommen latte, weil anträge auf medienförderung nicht von den privaten medienproduzenten selbst oder ihren wirtschaftspartnern genehmigt werden.. das kriegt man mit sicherheit mindestens so "wirtschaftsfern" hin wie die ÖR bereits "staatsfern" sind ..

 

[gelöschter Benutzer]

von ebooks ganz zu schweigen.

Für eBooks gibt es erstaunlicherweise keine Buchpreisbindung. An normalen Büchern kaufe ich nur noch Fachbücher, Belletristik nur noch als eBook. Mit seltenen Ausnahmen, neulich hab ich für 14,99 einen 4,5 kg schweren Bildband mit einem edelen roten Einband erstanden, der ausgezeichnet mit meiner Einrichtung harmoniert.

Aus verfassungsmässigen Gründen muss es eine GEZ geben, ohne ÖR dürfte es auch keine Privaten geben. Mich stören nur zwei Sachen: der Rundfunkbeitrag ist zu hoch und die ÖR senden inzwischen viel zuviel Werbung.

 

[gelöschter Benutzer]

Warum schimpft sich das Kulturflatrate? Was ein lächerlicher Name.

Kann es sein dass Du noch nie im Leben einen ÖR-Sender ins Programm geschaut hast? Xtra3, DIe Anstalt, Scheibenwischer

Novgorod wenn man dies nun nicht auf die ARD/ZDF beschränken würde und auf jeden verkackten Youtubechannel ausdehnen würde, wie viel bliebe unterm Strich übrig für die Sender? Nicht zu vergessen dass die Ausschüsse usw auch alle bezahlt werden wollen, ich sehe darin lediglich den Niedergang der Qualität. Um die weggebliebenen Gelder der GEZ zu kompensieren würde man nun auch dort nach Quote produzieren, was leider bedeuten würde mehr DSDS und weniger interessante Sendungen.

 

[Novgorod]

Kann es sein dass Du noch nie im Leben einen ÖR-Sender ins Programm geschaut hast? Xtra3, DIe Anstalt, Scheibenwischer

ich sagte doch ausdrücklich: ernsthafte regierungskritik abseits der clowns! - satire gibt es auch in den privaten medien..

Novgorod wenn man dies nun nicht auf die ARD/ZDF beschränken würde und auf jeden verkackten Youtubechannel ausdehnen würde, wie viel bliebe unterm Strich übrig für die Sender?

öhm naja, bei 8 gigaeuro im jahr als verfassungsrechtlich geschützter bedarf für die grundversorgung würde ich sagen jede menge .. wenn die ÖR doch so hervorragende qualität für die grundversorgung produzieren, sollten sie doch keine angst vor konkurrenz haben, oder? wenn alle privaten medien (inkl. youtube channels) eh schund sind, werden sie auch nie was aus dem öffentlich-rechtlichen fördertopf bekommen - es geht ja gerade darum, dass nicht jeder, der irgendwas produziert, fördergelder bekommt, sondern nur solche projekte gefördert werden, die der grundversorgung dienen, und zwar unabhängig davon, ob man in der partei ist (ARDZDFGEZ) oder nicht.. am ende hat dann die kommission darüber zu entscheiden, ob und wieviel fördergeld beispielsweise wetten dass oder das dschungelcamp bekommt - das kann doch nur fair sein!? entweder ist so etwas grundversorgung (was wetten dass ja offenbar ist, sonst hätten sie bisher ja keinen anspruch auf die GEZ-kulturflatrate gehabt), dann müssen sich beide eben das budget teilen (naja, da es bei solchen mainstream-sendungen auch im ÖR primär um zielgruppen und quote geht, hätte das dschungelcamp wohl die nase vorn ) - oder es führt vielleicht auch dazu, die definition der grundversorgung ein kleines bisschen zu überdenken (aber wohl eher in einem paralleluniversum).. jedenfalls habe ich aus gründen der gleichbehandlung kein verständnis dafür, dass wetten dass exklusiv öffentlich gefördert wird, andere unterhaltungsshows (RTL-mist, Raab usw.) aber nicht - entweder alle haben zumindest eine chance darauf, oder niemand!

und die ausschüttungen bei den "kleinen" medienproduktionen (youtube etc.) sollten praktisch vernachlässigbar sein bei dem riesigen einnahmenvolumen.. bei der umsetzung muss man sowieso kontingente festlegen, also welche medienformen und welche inhalte (im rahmen der grundversorgung) wieviel bekommen und dann können sich die youtuber meinetwegen um ihren (kleinen) teil-topf streiten.. das gute an einem förderungsmodell ist, dass es nicht exklusiv ist, d.h. kein medienveranstalter muss seinen unterhalt exklusiv aus den fördermitteln bestreiten (das machen die ÖR ja heute schon ganz bequem genauso)..

Nicht zu vergessen dass die Ausschüsse usw auch alle bezahlt werden wollen

das ist überhaupt kein problem, denn es funktioniert ja in allen bereichen der förderung.. für wissenschaft und forschung wird weniger ausgegeben als für den rundfunk (die DFG hat um die 2 gigaeuro zur verfügung) und das versickert auch nicht in den verteilungsausschüssen.. die kosten für eine öffentlich-rechtliche medienförderung, die gelder nach projekten vergibt, dürften kaum an die derzeitigen kosten für die GEZ herankommen.. und die GEZ könnte man sich ebenfalls locker sparen, indem man den beitrag in eine solidarabgabe für medien ("kulturflatrate") umwandelt, die im gegensatz zur jetzigen wohnungspauschale solidar eingezogen wird, z.b. über eine zweckgebundene abgabe auf das einkommen - so wie die sozialversicherungen, die krankenversicherung oder der soli.. das könnte dann wie alle anderen abgaben auch das finanzamt einziehen und an die medienförderung weiterleiten..

 

[TBow]

@Novgorod
Du redest am Thema vorbei. Du sprichst immerwährend von einer "Grundversorgung". Die von dir angedachte Kulturflatrate ist keine Grundversorgung!
Mit der GEZ wird dies garantiert. Alles was darüber hinaus geht greift tief in die Freiheitsrechte der Bürger ein und ist somit verfassungswidrig. Eine Rundumversorgung per Zwang kann es nicht geben! Eine Opt-Out Möglichkeit muss mindestens möglich sein.
Du kannst aber gerne Argumente liefern, die eine Zwangsabgabe für alle Bürger in Sachen mediale Rundumversorgung rechtfertigt.
Bezeichnend ist jedoch, dass sich das Flatratemodell der Grünen (https://www.google.de/url?q=http://...gQFjAF&usg=AFQjCNHU1RiyGzSoQ-KseLKtesOYpeSsHg) anscheinend nicht mit der Grundgesetzkonformität in Bezug auf die betroffenen zahlenden Bürger berschäftigt. Ich lese da nur immer etas von Rechteinhabern und wie sie in dieses Modell rechtskonform eingebunden werden könnten.

Hast du dich schon mal gefragt, wieso es in Deutschland keine eigenen Kanäle für Nachrichten, Unterhaltung, Geschichte/geschichtliche Aufarbeitung, Sport, Open/Operetten, Musik etc des ÖR gibt? Wieso haben sie sich nie an der Rundumversorgung der Bevölkerung mit "Kultur" versucht? Ja, das ging nicht, da es verfassungsrechtliche Schranken gibt.

Auch wäre ich auf eine seriöse Kosten Abschätzung der Kulturflatrate deinerseits interessiert. Was hat denn jeder Bürger so monatlich dafür zu löhnen?

EDit: Das Flatratemodell der Grünen bietet auch eine Opt-Out Option an und staffelt sogar die Abgabe nach Speed/Volumen. Naürlich auch nicht allzu treffsicher, aber wer viel saugt, muss dann natürlich auch mehr löhnen. Der Upstream darf davon natürlich nicht betroffen sein.

 

[Novgorod]

Du sprichst immerwährend von einer "Grundversorgung". Die von dir angedachte Kulturflatrate ist keine Grundversorgung!

hä? die "von mir angedachte" medienförderung ist doch per definition grundversorgung, gerade weil sich die begünstigten i.S.d. grundversorgung qualifizieren müssen und weil die finanzierung begrenzt ist.. das geld soll ja nicht jeder bekommen, der medien produziert .. vielleicht hast du dich auch nur an dem wort "kulturflatrate" gestört, aber es sollte doch klar sein, dass ich damit nicht die (von einigen geforderte) abgabe auf router o.ä. meine, wodurch dann das urheberrecht komplett abgeschafft werden kann (soweit ist die gesellschaft noch nicht - deshalb heißt heute die kulturflatrate noch "werbefinanzierung"), das sind zwei paar schuhe.. für mich ist die GEZ bereits eine "kulturflatrate", die die grundversorgung umfasst, und das hat seine berechtigung.. ich sehe aber nicht ein, die grundversorgung einem bestimmten unternehmen zu überlassen - das ist ein monopol, das gegen denselben artikel des grundgesetzes verstößt, auf dem diese grundversorgung-kulturflatrate überhaupt begründet ist..

Auch wäre ich auf eine seriöse Kosten Abschätzung der Kulturflatrate deinerseits interessiert. Was hat denn jeder Bürger so monatlich dafür zu löhnen?

da nun hoffentlich klar ist, dass ich keine rundumversorgung gemeint habe, sollte das auch nicht mehr kosten als die jetzige "grundversorgung" - nur eben gerecht umverteilt..

unabhängig davon könnte man selbst die jetzigen ÖR über eine lohnabgabe anstatt eine wohnungssteuer finanzieren, was tatsächlich solidar wäre - das gesetz kann man morgen verabschieden und die GEZ für immer abschaffen (was letztlich alle entlasten würde), wenn man denn will..

 

[TBow]

hä? die "von mir angedachte" medienförderung ...

Ich komm schön langsam echt nicht mehr mit.
Was meinst du denn die ganze Zeit?
Kulturflatrate?
Grundversorgung?
Medienförderung?
Und was meinst du damit denn überhaupt, wenn du die Begriffe verwendest?

Also für meinen Teil habe mich immer nur auf die Belange der Kulturflaterate bezogen. Habe ich auch immer deutlich gemacht und um die ging es ja weitestgehend in der Diskussion.

 

[Novgorod]

ich hab doch genau definiert was ich meine, und zwar bei jedem einzelnen begriff (außer bei der grundversorgung - da weiß offenbar niemand, was damit gemeint ist)..

der begriff "kulturflatrate" hat keine allgemeingültige definition - das malt sich jeder selbst so aus wie er will und das habe ich nach meinem verständnis eben auch gemacht.. es gibt viele verschiedene vorschläge, die alle in irgendeiner weise auf das urheberrecht abzielen, aber mir ist kein modell bekannt, das die rundfunkabgaben mit einbezieht, was eine extreme unzulänglichkeit all dieser modelle ist..

nach einer vernünftigen auslegung des begriffs haben wir bereits eine "kulturflatrate" namens GEZ-wohnungssteuer! sie erfüllt alle merkmale einer "pflicht-flatrate" (unsolidarischer festpreis, eben wie ein pay-TV- oder zeitungsabo, egal ob und wieviel konsumiert wird) und umfasst eben die angebote der grundversorgung - wer hat auch behauptet, dass eine "kulturflatrate" notwendigerweise jede medienproduktion umfassen muss? dann wäre ein pflicht-abo in der tat verfassungswidrig.. allerdings besteht dieses pflicht-abo in der jetzigen form bei nur einem unternehmen (bzw. kartell) und das ist ebenso verfassungswidrig..