Seedy
A.C.I.D
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- #61
Wie beweist man das?
z.B. durch Schaden der entstanden ist, wie die Brandanschläge aufs RKI oder Pergamonmuseum.
oder halt genau so wie bei Volksverhetzung auch, denn auch da seht ungefähr sowas drin:
Punkt 1:
Es muss wissentlich falsch sein.
Das kann man durch mangelnde Belege finden.
Dazu muss man natürlich nachvollziehen wo es her kommt und analysieren ob derjenige es hätte besser wissen müssen.
Damit ist erstmal jeder Depp der auf Facebook scheiße Teilt geschützt, denn von einem Deppen kann man nicht erwarten es besser zu wissen.
Punkt 2:
Es muss geeignet sein Schaden zu verursachen.
Da fallen 90% der Verschwörungstheorien auch raus, weil die idr. niemanden dazu anstacheln Scheiße zu bauen, zumindest nicht in nennenswerter Masse.
Es läuft also auf 2 Möglichkeiten hinaus:
1. Das Gesetz ist Zahnlos, dann störts keinen.
2. Das Gesetz trifft nur die, die es soll, dann Funktioniert es wie gewünscht.
z.B. durch Schaden der entstanden ist, wie die Brandanschläge aufs RKI oder Pergamonmuseum.
oder halt genau so wie bei Volksverhetzung auch, denn auch da seht ungefähr sowas drin:
Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören [...] einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert [...]
Punkt 1:
Es muss wissentlich falsch sein.
Das kann man durch mangelnde Belege finden.
Dazu muss man natürlich nachvollziehen wo es her kommt und analysieren ob derjenige es hätte besser wissen müssen.
Damit ist erstmal jeder Depp der auf Facebook scheiße Teilt geschützt, denn von einem Deppen kann man nicht erwarten es besser zu wissen.
Punkt 2:
Es muss geeignet sein Schaden zu verursachen.
Da fallen 90% der Verschwörungstheorien auch raus, weil die idr. niemanden dazu anstacheln Scheiße zu bauen, zumindest nicht in nennenswerter Masse.
Es läuft also auf 2 Möglichkeiten hinaus:
1. Das Gesetz ist Zahnlos, dann störts keinen.
2. Das Gesetz trifft nur die, die es soll, dann Funktioniert es wie gewünscht.